WirtschaftsWoche, 24.11.2007
Tietmeyer über die D-Mark, den EURO und die Haushaltsdiziplin

"Man darf das Risiko mangelhafter Haushaltsdisziplin für den Euro nicht unterschätzen", erklärte Hans Tietmeyer in einem Interview des Magazins WirtschaftsWoche (Nr 48/2007). Die "strukturelle Konsolidierung" sei in vielen Euro-Staaten trotz erster Erfolge noch nicht ausreichend - "auch nicht in Deutschland", warnte der frühere Bundesbankpräsident und heutige Kuratoriumsvorsitzende der INSM.

WirtschaftsWoche: Herr Tietmeyer, Sie haben über Jahrzehnte die Vorbereitungen zur Wirtschafts- und Währungsunion aktiv begleitet. Hatten Sie jemals Zweifel, dass der Euro eine Erfolgsgeschichte wird?

Hans Tietmeyer: Zweifel weniger, wohl aber Sorgen, denn es war ein langer Weg voller Risiken und schwieriger Verhandlungen. Ein Meilenstein für den Euro ist sicher die Einigung auf ein unabhängiges Zentralbanksystem mit klarer Stabilitätsorientierung gewesen. Das war nicht selbstverständlich, denn die geld- und finanzpolitischen Traditionen der einzelnen Staaten unterschieden sich zum Teil gewaltig. Was mir stets Sorgen machte, war zudem die fiskalische Disziplin in den Euro-Staaten. Der Maastrichter Vertrag blieb in dieser Frage zu vage. Es gab dann zum Glück auf Drängen der Deutschen den Stabilitätspakt. Aber der Dauertest für finanzielle Solidität steht noch aus.

Das heißt: Eine laxe Haushaltspolitik kann die Stabilität des Euro unterhöhlen?

Man darf das Risiko mangelhafter Haushaltsdisziplin für den Euro nicht unterschätzen. Die Sanierung der Staatshaushalte ist derzeit in der Euro-Zone auf gutem Weg, aber diese Fortschritte sind vor allem konjunkturell bedingt. Die strukturelle Konsolidierung hingegen ist in vielen Staaten trotz erster Erfolge noch nicht ausreichend - auch nicht in Deutschland.

Derzeit hat der Euro-Kurs allerdings einen Rekordstand erreicht.

Ja, zum Dollar. Aber der Euro-Dollar-Kurs darf nicht isoliert betrachtet werden.

Ist die derzeitige Stärke des Euro in der Schwäche des Dollar begründet?

Nicht nur. Die Stärke des Euro reflektiert auch die positiven Erwartungen der Welt in unsere Währung.

Hat der Euro also das Zeug dazu, langfristig den Dollar als Leit- und Reservewährung der Welt abzulösen?

Lesen Sie die Memoiren des ehemaligen US-Notenbankpräsidenten Alan Greenspan! Der schließt eine künftige Euro-Dominanz mittlerweile nicht mehr aus - nachdem er früher einer der größten Euro-Kritiker war. Ich persönlich glaube, dass die internationale Bedeutung des Euro zunehmen wird. Aber um den Dollar zu überholen, ist es noch ein sehr weiter Weg. Und man kann auch darüber diskutieren, ob eine Dominanz des Euro überhaupt wünschenswert ist.

Derzeit schichten Länder wie China und Saudi-Arabien Teile ihrer Devisenreserven von Dollar auf Euro um. Ist dies ein temporäres Phänomen oder ein genereller Wandel im Anlegerverhalten?

Wenn sich der Dollar nicht bald erholt, könnte dieser Prozess weitergehen. Die hohen Defizite im US-Haushalt und in der amerikanischen Handelsbilanz, vor allem im Verhältnis zu Asien, belasten den Dollar. Allerdings sollte man bei der Prognose künftiger Kapitalströme nicht nur auf Dollar und Euro schauen - sondern auch auf Yen, Renmimbi und das britische Pfund.

Welche Rolle spielt der Euro als Reformkatalysator in Europa?

Vor allem in den Neunzigerjahren haben sich die Staaten sehr angestrengt, um die Konvergenzkriterien zu erfüllen, die zum Beitritt in die Euro-Zone berechtigen. Danach gab es eine Phase, wo viele Reformen liegenblieben - auch weil einige Staaten die ersten Früchte des Euro ernten konnten. Länder wie Spanien und Italien etwa profitierten von niedrigen Realzinsen. Inzwischen ist die Reformbereitschaft in Europa sehr unterschiedlich ausgeprägt. Das beobachte ich mit Sorge: Gerade die großen EU-Staaten müssen den Mut aufbringen, ihre zweifellos noch vorhandenen Strukturprobleme anzugehen. Sonst wachsen die Divergenzen im Euro-Raum - und dies könnte Konflikte mit einer stabilitätsorientierten Geldpolitik provozieren.

Die Heterogenität innerhalb der Euro-Zone dürfte künftig noch zunehmen. Einige Länder Osteuropas wollen in den nächsten Jahren den Euro einführen. Eine Gefahr für die Währung und die Stabilitätspolitik?

Die EU sollte mit der Ausweitung der Euro-Zone vorsichtig sein. Wenn sich ein Währungsraum vergrößert, birgt das immer die Gefahr wachsender Spannungen. Zwei Dinge sind von zentraler Bedeutung: Wer der Euro-Zone beitreten will, muss die Konvergenzkriterien voll erfüllen, hier darf es keine politischen Konzessionen geben. Zum anderen müssen sich die Leute, die von neuen Euro-Staaten in die Europäische Zentralbank entsandt werden, ihrer geldpolitischen Verantwortung bewusst sein. Da habe ich übrigens bisher ein gutes Gefühl. Gespräche mit mehreren Notenbankgouverneuren aus Staaten, die der Euro-Zone beitreten wollen, haben mir den Eindruck vermittelt, dass das Stabilitätsdenken der EZB dort akzeptiert wird.

Für den französischen Präsident Sarkozy gilt das offenbar nicht. Er attackiert seit Monaten die EZB und fordert, die Zentralbank müsse neben der Inflation auch die Arbeitslosigkeit im Blick haben und eine expansivere Geldpolitik betreiben. Ist die Unabhängigkeit der EZB in Gefahr?

Das sehe ich derzeit nicht. Die Rechtslage ist eindeutig: Jede Änderung des EZB-Statuts bedarf der Zustimmung aller Mitgliedstaaten. Und das Statut legt neben der Unabhängigkeit auch die Hauptaufgabe der Zentralbank fest - nämlich die interne Preisstabilität in der Euro-Zone zu sichern. Das macht ökonomisch auch Sinn: Preisstabilität ist die Grundlage für einen soliden und dauerhaften Wachstumsprozess.

Der rechtliche Rahmen mag die Institution schützen, es gibt aber auch den menschlichen Faktor. Kann der politische Druck von außen so stark werden, dass die Notenbanker in vorauseilendem Gehorsam die Zinsen senken?

Natürlich gibt es keine absolute Sicherheit für die Zukunft - und es wird über die Arbeit der EZB weiterhin kontroverse Diskussionen zwischen einzelnen Staaten und politischen Lagern geben. Ich bin aber optimistisch, dass sich die Zentralbank davon nicht beeinflussen lässt und ihre solide Politik weiterführt. Die EZB ist personell gut besetzt und hat sich international ein hohes Renommee erarbeitet.

Umfragen zeigen, dass viele Bürger trotz des starken Euro noch immer der D-Mark hinterhertrauern. Was ist der Grund?

Das liegt auch an der besonderen Geschichte der D-Mark. Sie war und ist ein Symbol für den wirtschaftlichen Aufstieg Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg und für die Wiedervereinigung. Die Menschen, vor allem die ältere Generation, haben eine enge emotionale Bindung zur D-Mark. Hinzu kommt das Phänomen der gefühlten Inflation: Obwohl die Inflationsrate seit der Euro-Einführung im Schnitt relativ niedrig war, machen viele den Euro für höhere Preise im Supermarkt oder Restaurant verantwortlich. Insgesamt aber, da bin ich sicher, nimmt die Zahl der Euro-Skeptiker ab. Auch unter Ökonomen ist die Unterstützung für den Euro im Gegensatz zu früheren Zeiten nahezu einhellig.

Rechnen Sie persönlich noch in D-Mark um, wenn Sie einkaufen gehen?

Manchmal - aber immer seltener.

Interview Bernd Losse, WirtschaftsWoche, 24.11.2007

 

Zur Person:

Hans Tietmeyer, 76, war von 1993 bis 1999 Präsident der Deutschen Bundesbank. Der Volkswirt ist heute unter anderem Kuratoriumsvorsitzender der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und Aufsichtsratschef der Privatbank Hauck & Aufhäuser.