Juergen B. Donges
Für einfache keynesianische Rezepte kein Platz
Der Name Hans Tietmeyer steht für de
n eines Geld- und Währungsfachmanns mit großer nationaler und internationaler Reputation – in der Politik ebenso wie in der Wissenschaft. Sein Handeln galt als verlässlich und berechenbar und war damit glaubwürdig. Er übernahm die Präsidentschaft der Deutschen Bundesbank, deren Direktorium er seit 1989 angehörte, in einer Zeit (am 1. Oktober 1992), in der währungspolitisch vieles im Umbruch war. Die deutsch-deutsche Währungsunion war im Juli 1990 gestartet, mit einem politisch fixierten, aber auch im Urteil Tietmeyers falschen Umtauschkurs für die Mark der DDR (insbesondere bei Löhnen und Gehältern im Verhältnis eins zu eins). Am 7. Februar 1992 war der Maastricht-Vertrag über die Einführung des Euro unterzeichnet worden, der auch Deutschland große Anstrengungen zwecks Erfüllung der Konvergenzkriterien, insbesondere bei der Konsolidierung der Staatsfinanzen, abverlangte.
Im Sommer des gleichen Jahres und erneut in 1993 erschütterten Turbulenzen an den Devisenmärkten das Europäische Währungssystem. Vielerorts wurden Klagen über die faktische Dominanz der Deutschen Bundesbank laut, die mit ihrer stabilitätsorientierten Politik hoher Zinsen zur Inflationsbekämpfung angeblich konjunkturellen Druck auf die europäischen Partnerländer mit niedrigeren Preissteigerungsraten, darunter Frankreich, ausübte. Der neue Bundesbankpräsident hatte also alle Hände voll zu tun, und er löste die Aufgaben mit Bravour – man kann sagen, so erfolgreich, dass die meisten Deutschen gar nicht einsehen wollten, warum die D-Mark in den Euro aufgehen sollte.
Für Hans Tietmeyer ist die Sicherung von Geldwertstabilität stets eine zentrale Aufgabe gewesen, schon in der Zeit vor seinem Wechsel zur Deutschen Bundesbank. Er wusste, dass ein möglichst stabiles Preisniveau eine notwendige Voraussetzung für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung ist. Nur dann nämlich ist der Mechanismus der relativen Preise unverzerrt, und es kann insoweit eine effiziente Faktorallokation erreicht werden. Außerdem werden die bei Inflation üblichen Umverteilungsverwirkungen zu Lasten der Arbeitnehmer und Rentner vermieden. Stabilitätspolitik ist Angebotspolitik mit positiven sozialen Nebenwirkungen.
Dieser Erkenntnis folgend behielt Präsident Tietmeyer die von seinen Vorgängern begründete Konzeption der potentialorientierten Geldmengenpolitik bei. Das von der Bundesbank im Voraus angekündigte stabilitätskonforme Geldmengenziel war der Anker für die längerfristigen Inflationserwartungen der Wirtschaftssubjekte. Es war nur konsequent, dieses Modell einer auf Stabilität bedachten Geldpolitik für den späteren Euro-Raum ins Auge zu fassen. Tatsächlich hat die Europäische Zentralbank sich im Oktober 1998 auf die Zwei-Säulen-Strategie festgelegt, in der die monetäre Entwicklung eine wichtige Entscheidungsgrundlage bei der Abschätzung und Abwehr von Inflationsrisiken bildet. All das bedeutete nicht Gleichmut gegenüber dem konjunkturellen Umfeld; in den neunziger Jahren hat es wiederholt Zinssenkungen gegeben. Aber in konkreten Entscheidungssituationen galt es, die Möglichkeiten einer zinspolitischen Nachfragestimulierung mit dem Risiko einer Inflationsbeschleunigung abzuwägen, weil niemandem gedient sein würde, wenn später die Inflationsbekämpfung eine Stabilisierungsrezession auslöste.
Einfache keynesianische Rezepte hatten in Tietmeyers Denkgebäude keinen Platz. Weil der Bundesbankpräsident die im Maastricht-Vertrag festgelegten Konvergenzkriterien ernst nahm und darauf bestand, dass sie strikt ausgelegt werden, zog er sich den Zorn vieler zu. Vom Primat der Politik war die Rede. Er wurde von Altbundeskanzler Helmut Schmidt ebenso heftig gescholten wie von dem französischen Intellektuellen Pierre Bourdieu. Dem früheren Bundesfinanzminister Theo Waigel hat es missfallen, dass der Versuch (im Mai 1997), die Gold- und Devisenreserven der Bundesbank höher zu bewerten, um mit dem sich daraus ergebenden Gewinn die Haushaltskonsolidierung zu erleichtern, scheiterte. Rückblickend kann ich nur sagen, dass ein Notenbanker ganz und gar verantwortungsvoll handelt, wenn er sich von der Politik nicht für deren Ziele einspannen lässt und sich dagegen wehrt, dass die stabilitätsorientierte Geldpolitik von einer stabilitätswidrigen Fiskalpolitik konterkariert wird.
Fazit: Hans Tietmeyer hat eben seinen eigenen Kopf, und das ist gut so.
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Juergen B. Donges war Vorsitzender des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und setzt sich als Botschafter der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ehrenamtlich für Reformen in Deutschland ein.