INSM-Kuratoriumsvorsitzender Hans Tietmeyer zur Auftaktveranstaltung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (Oktober 2000)
Eigeninitiative und Unternehmergeist – Wie wir die Soziale Marktwirtschaft erneuern können

Vortrag des INSM-Kuratoriumsvorsitzenden Professor Dr. Hans Tietmeyer für marktwirtschaftliche Erneuerung in Deutschland.anlässlich der Auftaktveranstaltung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) am 12. Oktober 2000 in Berlin (Auszüge).

I.
(...)


Schließlich hat unser Land ja auch einiges zu bieten: eine gut ausgebaute Infrastruktur; weitgehende Rechtssicherheit; eine weitverzweigte Hochschullandschaft, ein enormes Forschungspotenzial. Und, vielleicht am wichtigsten: eine hohe Qualifikation, vor allem bei Fachkräften.

Ist demnach alles in Ordnung in unserem Land? Ist mit dem neuen Jahrhundert ein goldenes Zeitalter angebrochen? Können wir uns gar zurücklehnen und gelassen den globalen Wettbewerb auf uns zukommen lassen?

Die Antwort lautet leider: nein. Es ist nicht alles in Ordnung. Wir haben kein goldenes Zeitalter. Und keiner von uns kann, keiner darf sich zurücklehnen.

Denn selbst wenn wir jetzt konjunkturell wieder durch eine gute Phase gehen, die in gewissen Grenzen sogar den Arbeitsmarkt entlastet, so schleppen wir doch noch immer viel strukturellen Ballast mit uns herum, der unsere Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit massiv beeinträchtigt. Dieser Ballast könnte uns, wenn die Weltwirtschaft einmal nicht mehr so boomt, tiefer denn je hinabziehen.

• So liegt unsere Staatsquote, also der Anteil der öffentlichen Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt, immer noch bei fast 50 Prozent. Für viele Beobachter ist Deutschland – aus der Nähe betrachtet – zum Teil eine „Staatswirtschaft“. Das liegt aber nicht nur am Tatendrang der Öffentlichen Hand; vielfach sind es die Bürger – sind wir es –, die den Staat zu immer neuen Aktivitäten auffordern. Das kann auf die Dauer nicht gut gehen.
• Die Abgabenbelastung ist trotz der jüngst beschlossenen Steuerreform noch immer zu hoch. Bei den Standort- und Investitionsentscheidungen von Unternehmen – also bei der Schaffung von Arbeitsplätzen – spielt die Abgabenbelastung eine wichtige Rolle. Wir machen auch steuersystematisch etwas falsch, wenn zum Beispiel die Personengesellschaften nicht in gleichem Maße entlastet werden wie die Kapitalgesellschaften. Außerdem sollten wir die Start-up-Gründer ermutigen und nicht abschrecken.
• Ein weiteres Problem: Die sozialen Sicherungssysteme verschlingen immer mehr Geld, aber zugleich werden sie immer ineffizienter. Wir haben nicht genügend Anreize zur Eigenverantwortung. 1960 waren unsere Investitionen noch höher als unsere Sozialausgaben. Heute liegt das Sozialbudget 60 Prozent über unseren Bruttoanlageinvestitionen. Statt mehr für die Zukunft vorzusorgen, stecken wir zuviel in den Gegenwartskonsum.
• Auch unser Hochschulwesen ist in vielen Bereichen nicht mehr zeitgemäß. Erstens brauchen wir mehr wettbewerbliche, ja auch marktwirtschaftliche Elemente an unseren Hochschulen. Und zweitens brauchen wir im Bildungswesen erheblich mehr Tempo. Das Durchschnittsalter der Uni-Absolventen liegt bei 28,3 Jahren. In diesem Alter haben viele Jungunternehmer im Silicon Valley schon drei Jahre Vorstandserfahrung.
  
• Besonders eklatant sind die Verkrustungen auf dem Arbeitsmarkt. Die Folge: Noch immer sind zwischen dreieinhalb und vier Millionen Menschen in Deutschland ohne Beschäftigung. Besonders schlimm: Jeder dritte Arbeitslose ist seit einem Jahr oder länger ohne Job, d.h. wer einmal aus der aktiven Beschäftigung herausgefallen ist, der findet nur ganz schwer wieder hinein. Das dürfen wir nicht akzeptieren.
• Die vielfachen Belastungen und Schwierigkeiten der Unternehmen zeigen sich gebündelt in den Umsatzrenditen. Bei den Industrieunternehmen dümpeln die Renditen nach Steuern seit Jahren bei durchschnittlich zwei bis drei Prozent herum. Das ist zu wenig, um zu investieren, Menschen auszubilden, zu forschen und Arbeitsplätze zu schaffen. In anderen Industrieländen stehen die Unternehmen im Schnitt erheblich besser da: In Großbritannien zum Beispiel erzielen sie in der Industrie eine Umsatzrendite von sechs Prozent. In den USA, aber auch in Spanien, Schweden oder Dänemark sind es mindestens fünf Prozent. Zugegeben: Bei manchen Dienstleistungen werden auch bei uns höhere Margen erzielt. Aber vom Service allein kann eine Volkswirtschaft wie die unsrige nicht leben!

II.

Unsere Veranstaltung soll auch nicht dazu dienen, nur bekannte Klagen zu wiederholen. Wir wollen vielmehr Anstöße liefern, wo und wie wir es denn besser machen können in Deutschland. Wir wollen – alle gemeinsam! – neue Antworten suchen auf die Frage, was geschehen muss, damit Deutschland in allen wirtschaftlichen Bereichen wieder nach vorn kommt. Und was geschehen muss, damit denen, die wirklich Hilfe benötigen, auch wirksam, und nicht nach dem „Prinzip Gießkanne“, geholfen wird.

In dieser Situation haben wir zwei Ansätze: Entweder schauen wir nun alle aus dem Fenster, zeigen mit dem Finger in Richtung des Reichstages und des künftigen Kanzleramtes und sagen: „Die Politik ist an der Reihe. Sie muss die Dinge richten, sie muss alles wieder ins Lot bringen: den Arbeitsmarkt, die Alterversorgung, die Umwelt, aber auch Forschung und Bildung und warum nicht auch die Familie, Sport und Kultur.“ In der Tat, die Politik muss vieles entscheiden. Aber nicht im Sinne von mehr, sondern weniger Staat. Der Staat als allmächtige Versorgungsanstalt, zuständig für alle nur denkbaren Lebensbereiche – das ist aus meiner Sicht ein Irrweg!

Der andere Ansatz – und dafür wollen wir heute werben – besteht darin, dass wir selbst die Initiative ergreifen. Fragen wir uns: „Was kann ich eigentlich selbst tun? Was können wir selbst unternehmen, um den Staat nicht immer stärker zu be-lasten, sondern ihn auch zu ent-lasten?“ Aber die Politik muss dafür eben auch den Freiraum geben. Wirklich soziale Politik ist immer auch Politik, die zur Eigeninitiative anregt.

III.

Das Thema, um das es heute geht, lautet also: Eigeninitiative. Oder: Unternehmergeist. Oder auch: Risikobereitschaft. Das sind zunächst einmal Schlagworte. Hinter diesen Schlagworten aber steht ein System, ja eine Philosophie, die leider oft fehlinterpretiert wird: die Philosophie der Sozialen Marktwirtschaft.

Die Soziale Marktwirtschaft hat eine lange Tradition. Und sie hat auch einen Vater: Professor Ludwig Erhard. Er war nicht ihr alleiniger Schöpfer; das waren auch andere große Gelehrte: Walter Eucken, Franz Böhm, Alfred Müller-Armack. Und das waren auch die Politiker, die ihn unterstützten. Erhard jedoch war derjenige, der – wie später ja auch Karl Schiller, der an Erhard anknüpfte – aus einer Vision praktische Politik machte. Und er war derjenige, der die Grundgedanken der Sozialen Marktwirtschaft in allgemein verständliche Formeln presste. Lassen wir ihn selbst zu Wort kommen:

„Das mir vorschwebende Ideal“, so erläuterte Erhard 1958, „beruht auf der Stärke, dass der Einzelne sagen kann: Ich will mich aus eigener Kraft bewähren, ich will das Risiko des Lebens selbst tragen, will für mein Schicksal verantwortlich sein“.

Dieser Ausspruch liegt über 40 Jahre zurück. Zugleich ist er ungeheuer modern!

IV.

Ludwig Erhard wollte – nach den Erfahrungen mit der Zwangsverwaltungswirtschaft - nicht nur ein anderes, ein vor allem auf Freiheit und Eigeninitiative basierendes System. Er wollte vor allem auch eine andere Mentalität, ein anderes Klima unter den Menschen. Dabei ging er von sich selbst, von seinem eigenen Lebensweg aus. Erhards Vater, ein Bauernsohn, unterhielt ein Woll- und Wäschegeschäft. Die Mutter half mit – trotz, oder gerade wegen ihrer fünf Kinder. Ludwig, der Sohn, verstand rasch, dass Wirtschaft und Wohlstand auch etwas mit Leistungsbereitschaft zu tun haben. Seinen beruflichen Werdegang begann er – nach seinen eigenen Worten – „als kaufmännischer Lehrling ohne Pensionsberechtigung“. Dabei hatte er – ich zitiere – „nicht das Gefühl, dass eine Sechs-Tage-Woche mit 60-stündiger Arbeitszeit meine Gesundheit erschüttern könnte oder ein unerträgliches soziales Los bedeutete“.

Mir geht es nicht so sehr darum, wieviel Stunden wir möglicherweise heute pro Woche wieder arbeiten sollten, um weltweit mithalten zu können. Unserer Initiative, der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, geht es darum, in Deutschland ein anderes Klima zu schaffen – ein Klima des Aufbruchs, der Erneuerung, der Reformbereitschaft. Sagen wir öfter einmal „warum nicht?“ statt immer nur „ja, aber“. Reform, das klingt für viele noch immer nach Bedrohung. Ich sage: Wir müssen Reformen als etwas Positives, Befreiendes verstehen – als einen beherzten Vorstoß in eine bessere Zeit.

V.

Wenn wir heute zur Erneuerung, zur Neuen Sozialen Marktwirtschaft aufrufen, dann geht es darum, das Ordnungssystem Ludwig Erhards an die Umfeldbedingungen des 21. Jahrhunderts anzupassen – an den globalen Wettbewerb vor allem, an die Herausforderungen und Chancen der Informations- und Kommunikationstechnologien, aber sicherlich auch an die demographischen Veränderungen, deren Zeuge wir sind und die nachhaltige Auswirkungen auf unser Renten- und Sozialsystem haben.

Zugleich möchte ich klarstellen: Die „neue“ Soziale Marktwirtschaft ist keine „andere“ Soziale Marktwirtschaft. Die Soziale Marktwirtschaft zu erneuern, heißt vielmehr, sich auf die Grundprinzipien Ludwig Erhards zu besinnen, sie freizulegen unter all dem Ballast, der sich in den vergangenen Jahren angesammelt hat. Wer sich einmal die Zeit nimmt, in Erhards Schriften zu lesen, der wird mit Verblüffung feststellen, wie ungeheuer modern und zeitgemäß der einstige Wirtschaftsminister war. Dafür nur ein Beispiel: „Es bedarf“, so Erhard 1957, „kaum einer besonderen Begründung, warum ich allen Ladenschlussgesetzen entschieden ablehnend gegenüberstehe... Der Handel soll und will dem Verbraucher dienen. Kein Mensch kommt doch auf die Idee, dass etwa am Samstagnachmittag keine Züge gehen dürften oder keine Gaststätte geöffnet haben sollte“. Ich weiß, dass dieses Zitat auch heute noch manchem nicht schmeckt. Ich weiß aber auch: Liberalisierung und Deregulierung sind vielfach ein wichtiger Treibstoff für Aufschwung und Beschäftigung. Und der Sonntag muss dabei übrigens durchaus nicht aufgegeben werden.

VI.

Erhards Ziel lautete: „Wohlstand für alle“. Das ist oft missverstanden worden, klang nach Wohlstandsgarantie durch den Staat. Aber so hat Erhard das nicht gemeint. Für ihn steckte die Welt – ich zitiere – „voll unermesslicher Chancen“. Höherer Wohlstand würde sich dann automatisch ergeben, wenn jeder seine Chance nutzte. Chancen für alle – das ist die Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert, die „Neue Soziale Marktwirtschaft“.

Chancen für alle, das heißt, dass jeder in unserem Land Gelegenheit haben muss, sich auszubilden und sich weiterzubilden, ob „on the job“ oder „off the job“. Und dass jeder, der will und der ein solides Konzept hat, ein eigenes Unternehmen gründen kann, auf der Basis von Eigeninitiative, Wagemut, Unternehmergeist, Risikobereitschaft. An der European Business School gehen schon jetzt immer mehr Absolventen gleich nach dem Examen in die Selbständigkeit. Aber ich denke nicht nur an Start-ups im Multimedia-Bereich, die sogenannten dot-coms. Ich denke bei Unternehmensgründungen genauso an den Bäcker oder den Fleischer, die selbständige Sekretärin mit Tele-Arbeitsplatz, den Zeitungsladen oder auch an den Therapeuten.

Chancen für alle, das heißt sicherlich auch, dass in den Betrieben noch eine Menge passieren muss. Bei der Flexibilisierung der Arbeitszeiten sind wir schon ein gutes Stück vorangekommen – zum Vorteil von Mitarbeitern und Betrieben. Das Ende der Fahnenstange ist da aber noch nicht erreicht: Arbeitszeitkonten, Jahresarbeitszeiten, Arbeitszeitkorridore oder auch die Idee des Sabbaticals bieten für beide Seiten Ansatzpunkte zur weiteren Optimierung.
Die Unternehmen wünschen sich auch beim Entgelt mehr flexible Elemente. Die Mitarbeiter setzen beim Stichwort „Chancen für alle“ auf mehr Gestaltungsfreiraum, den Abbau von Hierarchien und mehr Verantwortung. „New Economy“, die neue Wirtschaft, muss einhergehen mit einem neuen Verständnis vom Menschen, der sich vom Mit-Arbeiter zum Mit-Unter-nehmer entwickelt. Aber dazu müssen die Unternehmen ihm auch die Chance geben.

„Chancen für alle“, das heißt vor allem auch, dass wir die Strukturdefizite in unseren sozialen Sicherungssystemen überwinden und hier die richtigen Anreize einbauen – für mehr Eigenverantwortung, z.B. bei der Altersvorsorge, aber auch bei den arbeitsmarkt- und gesundheitspolitischen Instrumenten. Arbeitslosenunterstützung darf nicht zum dauerhaften Ersatz für eigenes Arbeitseinkommen werden. Heutzutage ist es finanziell nicht wirklich interessant, vom Höchstsatz bei der Sozialhilfe in eine Niedriglohngruppe zu wechseln. Es muss ein Anreizsystem geschaffen werden, das dazu motiviert, wieder ein Beschäftigungsverhältnis einzugehen. Genauso brauchen wir Anreize, die Rente über steuervergünstigte Kapitaldeckung zu sichern. Oder Anreize zum kostenbewussten Umgang mit medizinischer Grundversorgung, um ein weiteres Beispiel zu nennen.

VII.

Wenn wir „Chancen für alle“ propagieren, dann hat aber auch die Politik ihre Chance verdient. Die Politik muss die Chance bekommen und wahrnehmen, sich auf ihre Kernaufgaben zu konzentrieren. Das geht aber nur, wenn wir unsere Abgeordneten und die Regierung nicht täglich mit neuen, zusätzlichen Anliegen belagern. Die Qualität von Politik misst sich nicht an Verheißungen, die nicht haltbar sind. Sondern an der Fähigkeit der Regierenden, Freiheit zu sichern:

• die Freiheit des Einzelhändlers, sein Geschäft auch nach 20 Uhr offen zu halten;
• die Freiheit des Schülers, nach 12 Jahren Abitur zu machen;
• die Freiheit des privaten Haushalts, nicht nur seine Telefongesellschaft, sondern auch den Lieferanten für Strom, Gas und Wasser am offenen Markt auszuwählen;
• die Freiheit des Patienten, rezeptfreie Arzneimittel über Internet zu bestellen;
• die Freiheit der jungen Menschen, ihre Altersvorsorge auch selbst zu gestalten;
• aber auch die Freiheit des Sozialhilfeempfängers, eine Arbeit aufzunehmen, deren Entgelt ihm nicht gleich wieder weggesteuert wird.

Modernes Regieren wäre demnach auch das Gewähren, oder zugespitzt: das „Management von Freiheit“. Freiheit managen, dieser Anspruch wird erfüllt, wenn in unser Rentensystem jetzt tatsächlich ein Element der privaten Vorsorge eingeführt wird. Diesen Einstieg in einen Systemwechsel möchte ich an dieser Stelle – bei aller Kritik, die man im Detail üben kann – ausdrücklich würdigen. Freiheit managen, davon kann auch die Rede sein, wenn ein Betrieb die Chance bekommt, Arbeitnehmer befristet einzustellen, um vorübergehende Auftragsschübe zu bedienen. Um es aber klar zu sagen: Diesem Verständnis von Freiheit entspricht wohl kaum ein gesetzlicher Anspruch auf eine Teilzeitstelle und auch nicht die angestrebte Reform des Betriebsverfassungsgesetzes.

VIII.

Die Neue Soziale Marktwirtschaft soll Freiheiten schaffen. Und wenn sie Freiheiten schafft, dann wird sie auch Wachstum und Arbeitsplätze schaffen. Vorbilder dafür gibt es genug:

• In Schweden wurde in den letzten Jahren die Körperschaftsteuer von 52 auf 28 Prozent gesenkt. Nicht nur, aber auch deswegen erfreuen sich die Schweden seit einigen Jahren eines kräftigen Wirtschaftswachstums.
• Die USA haben in den letzten drei Jahren Staatsschulden im Volumen von 360 Milliarden Dollar abgetragen. Und sie haben kräftig die Steuern gesenkt, schon vor Jahren. Nicht nur, aber auch deswegen läuft die Jobmaschine in Amerika auf Hochtouren.
• In den Niederlanden gab es den berühmten Pakt zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern: Bestehende Jobs wurden gesichert, dafür fielen die Lohnerhöhungen über mehrere Jahre moderat aus. Ergebnis: Die Arbeitslosenquote liegt heute bei unter drei Prozent.

Die Liste der Beispiele ließe sich fortsetzen. Ob Dänemark oder Neuseeland, ob Irland oder Großbritannien: Immer mehr Länder haben verstanden, dass ein neues Jahrhundert mit einer Erneuerung von Wirtschaft und Gesellschaft einhergehen muss.

Wir Deutsche können bei dieser Erneuerung auf ein Konzept zurückgreifen, dass diesem Land schon einmal zu einem fulminanten Aufschwung verholfen hat. Gewiss, die Bedingungen waren damals andere. Aber die Prinzipien zur Lösung sind die gleichen. Die Soziale Marktwirtschaft ist, was die konkreten Maßnahmen angeht, immer ein offenes System; aber das Grundkonzept ist das gleiche. Entscheidend ist, dass wir dieses Konzept nicht nur im Munde führen, sondern es wieder in vollem Umfang zur Anwendung bringen: in den Unternehmen, an Hochschulen und Bildungseinrichtungen, in der Politik.

In vielen innovativen Branchen zählt Deutschland schon heute international zu den Vorreitern. Das sollte uns Ansporn genug sein, nun auch auf anderen Feldern in die Spitze vorzustoßen – mit Tatendrang, Leistungsbereitschaft und einer positiven Grundorientierung. Dabei betone ich noch einmal: Nicht der Staat muss alles besser machen. Sondern er muss uns, seinen Bürgern, die Freiheit geben, es selbst besser zu machen.

Die Zeit, in die wir eintreten, ist einer Zeit voller Chancen. Ich bin sicher: Wenn jeder seine Chancen nutzt – dann liegen die besten Jahre noch vor uns.

Der frühere Bundesbankpräsident Professor Dr. Hans Tietmeyer engagiert sich heute als Kuratoriumsvorsitzender der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) für marktwirtschaftliche Erneuerung in Deutschland.

 

• Päpstliche Akademie der Sozialwissenschaften
• Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)
• European Business School (EBS)