Erfurt: Tietmeyer weist Kritik an der EZB zurück
Fiskaldiziplin und Reformen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit gefordert
Über Chancen und Risiken, die der Euro für die europäischen Volkswirtschaften bringt, referierte Hans Tietmeyer am 6. Februar im Erfurter Rathausfestsaal. Die Wachstums- und Beschäftigungsprobleme in einigen großen kontinentaleuropäischen Ländern seien zwar nicht dem Euro oder der Geldpolitik der EZB zuzurechnen. Durch die Ausschaltung der internen Wechselkursrisiken und die Angleichung der Zinsen habe der Euro jedoch zugleich auch die Intensität des Wettbewerbs im Euro-Gebiet verschärft - mit allen damit verbundenen Chancen und Risiken. Hinzu kämen die in vielen öffentlichen Haushalten noch deutlicher gewordenen Defizit- und Schuldenprobleme."Wenn die bisher in einigen Ländern - auch in Deutschland - offenkundig gewordenen Mängel bei der notwendigen staatlichen Fiskaldisziplin sowie bei der Wettbewerbsfähigkeit der Steuer-, Sozial- und Arbeitsmarktsysteme nicht bald nachhaltig angegangen und gelöst werden, kann das in Zukunft leicht zu gefährlichen Konflikten zwischen den Euro-Ländern und auch mit der Geldpolitik der EZB führen", warnt der Finanzexperte.
Der Euro wurde 1999 nach fast dreißigjähriger Vorarbeit zunächst als gemeinsame Währungseinheit und 2001 dann auch in Form von Banknoten und Münzen in elf (heute dreizehn) EU-Ländern eingeführt. Auch nach jüngsten Umfragen sei er in Deutschland zwar noch immer nicht so beliebt, wie es die D-Mark lange Zeit gewesen sei, währungspolitisch habe er sich jedoch bisher eindeutig als Erfolg erwiesen, so Tietmeyer. "Er hat insbesondere die Wechselkursrisiken und die Umtauschkosten in Europa reduziert sowie Handel und Verkehr über die nationalen Grenzen hinweg erleichtert". Trotz der noch immer zu hörenden Etikettierung als "Teuro" sei er heute auch eine insgesamt stabile und weltweit als solche anerkannte Währung.
Die in einigen Ländern derzeit zu hörende Kritik an der Unabhängigkeit und an der Stabilitätsorientierung der EZB hält Tietmeyer für gefährliche Signale, "die jüngst zu recht von der Bundeskanzlerin in ihrer Funktion als derzeitige EU-Präsidentin zurückgewiesen worden sind". "Der Euro war und ist für Europa zweifellos ein großer Schritt nach vorn. Er kann aber dauerhaft nur gesichert werden, wenn sich alle Teilnehmerländer auch nachhaltig den damit verbundenen Herausforderungen der dauerhaften Fiskaldisziplin und der notwendigen Wettbewerbs- und Erneuerungsfähigkeit stellen", stellt Tietmeyer fest.
Das Referat war auf Einladung der Präsidenten der Universität Erfurt, Wolfgang Bergsdorf, zustande gekommen und markte den Abschluss der Ringvorlesungsreihe im Wintersemester.