Buchrezension Herausforderung Euro in der Süddeutschen Zeitung
Tietmeyers Ermahnungen, Nikolaus Piper
14.2.2005 - Der frühere Präsident der Bundesbank hat eine Geschichte des Euro geschrieben - und rügt die Mitgliedsstaaten Hans Tietmeyer war der letzte Wächter der D-Mark. Der Bonner Karrierebeamte wurde 1993 Präsident der Deutschen Bundesbank, als der Vertrag von Maastricht bereits in Kraft war, er gab sein Amt im Sommer 1999 ab, als die Kurse der europäischen Währungsunion bereits unwiderruflich aneinander gebunden waren und die Finanzmärkte in Euro rechneten. Und nun hat Tietmeyer mit gehöriger Distanz eine persönlich gefärbte Geschichte der europäischen Gemeinschaftswährung geschrieben (Hans Tietmeyer: Herausforderung Euro, Hanser-Verlag).
Der promovierte Volkswirt gehörte, zunächst als Staatssekretär im Bonner Finanzministerium und später als Bundesbankpräsident, zum engsten Kreis der Konstrukteure der Währungsunion. Wie die meisten deutschen Ökonomen war er zunächst ein Anhänger der so genannten Krönungstheorie: Die Währungsunion sollte krönender Abschluss der politischen Einigung Europas sein und nicht nur Schritt auf dem Weg dorthin. Aber Tietmeyer änderte seine Meinung und gestaltete den Weg zum Euro aktiv mit.
In der öffentlichen Wahrnehmung der Deutschen ist der Euro vor allem Ergebnis der Sturheit von Helmut Kohl und ein Preis für die deutsche Einheit. Beide Faktoren spielen eine wichtige Rolle, das zeigen auch Tietmeyers Erinnerungen. Den Ausschlag aus historischer Perspektive gab jedoch, dass sich Frankreich in einem schmerzhaften Lernprozess zur Stabilitätspolitik nach deutschem Muster bekehren ließ. Die Personifizierung dieses Prozesses ist der französische Politiker Jacques Delors, der als Kommissionspräsident die entscheidenden Schritte zum Euro einleitete.
Entscheidung am Tegernsee
Tietmeyer hebt zwei Ereignisse auf dem Weg zum Euro besonders hervor: erstens den deutsch-französischen Finanz- und Wirtschaftsrat, der am 24. und 25. August 1989 auf Einladung des damals frisch gebackenen Bundesfinanzministers Theo Waigel am Tegernsee tagte. In Rottach-Egern sei eine wichtige "Atmosphäre des Vertrauens" zwischen Waigel und seinem französischen Kollegen Pierre Bérégovoy entstanden, schreibt Tietmeyer. Andere Teilnehmer berichten, am Tegernsee habe der damalige Bundesbankpräsident Karl-Otto Pöhl seine Bedenken gegen die Währungsunion aufgegeben.
Noch wichtiger waren die Art und Weise, wie 1993 die Krise des Europäischen Währungssystems beendet wurde: Die Franzosen willigten in die deutsche Forderung ein, die europäischen Währungen in einer größeren Bandbreite schwanken zu lassen. Au diese Weise übernahm Paris Verantwortung für die Stabilität der eigenen Währung; die Bonner hatten daraufhin gegenüber der kritischen Öffentlichkeit daheim bessere Argumente für die Währungsunion. So sieht es jedenfalls Tietmeyer. Er erzählt aber nicht nur die Geschichte, er mahnt auch: Die politischen Aufgaben müssten klarer zwischen Brüssel und den nationalen Regierungen verteilt, die Entscheidungsprozesse einfacher werden.
Vor allem sorgt sich Tietmeyer um den Stabilitätspakt. Schon früher hatte er die Rolle der Kommission bei dessen Überwachung wesentlich stärken wollen. Nach seinem - 1996 gescheiterten - Vorschlag hätte es einer Mehrheit der EU-Finanzminister bedurft, um ein von der Kommission beschlossenes Strafverfahren gegen Defizitsünder zu verhindern. Tatsächlich ist es heute gerade umgekehrt: Eine Mehrheit ist notwendig, um das Verfahren in Gang zu bringen.
Wäre Tietmeyers Vorschlag Wirklichkeit geworden, liefe das Verfahren gegen Deutschland längst, und die derzeitigen Debatten um eine Lockerung des Paktes gäbe es vermutlich auch nicht. Jetzt solle wenigstens ein unabhängiger Expertenrat die Autorität der Kommission in Sachen Pakt erhöhen, meint der ehemalige Bundesbank-Präsident. Die "Erosion der vereinbarten Fiskaldisziplin" müsse "bald und nachhaltig gestoppt" werden.
Am Dienstag wird Tietmeyers Buch in Frankfurt offiziell vorgestellt. Laudator ist der Präsident der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet.
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Carl Hanser Verlag
340 Seiten, gebunden
ISBN 3-446-40030-3
24,90 €